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Channel: Kommentare zu: “Hardcore” als Neonazi-Marke rechtlich geschützt
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Von: NDM

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Pressemitteilung zum Thema:

http://presse.dpma.de/presseservice/aktuellepresseinformationen/markeneintragunghardcore/index.html

Auszug:
„Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.

Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.“


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